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   LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04   

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https://dejure.org/2005,67037
LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04 (https://dejure.org/2005,67037)
LSG Hessen, Entscheidung vom 06.12.2005 - L 2 RA 65/04 (https://dejure.org/2005,67037)
LSG Hessen, Entscheidung vom 06. Dezember 2005 - L 2 RA 65/04 (https://dejure.org/2005,67037)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Justiz Hessen

    § 93 SGB 6, §§ 102 ff SGB 10, § 107 SGB 10

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Neuberechnung einer Rente unter Anrechnung erhaltener Unfallrente; Aufhebung eines Rentenbescheides wegen Änderung der Verhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 22.05.2002 - B 8 KN 11/00 R

    Zusammentreffen von Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung mit Leistungen

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    Der gegenteiligen Auffassung des 8. Senates im Urteil vom 22. Mai 2002 (B 8 KN 11/00 R in SozR 2600 § 93 Nr. 12) könne nicht gefolgt werden, da hier die Reichweite des § 107 SGB X verkannt werde.

    Auch ein Wahlrecht des erstattungsberechtigten Trägers, auf den Erstattungsanspruch und damit auf die Erfüllungsfunktion zu verzichten, bestehe nicht (zuletzt Urteil vom 22. Mai 2002, B 8 KN 11/00 R in SozR 3-2600 § 93 Nr. 12).

    Wie das Sozialgericht unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 22. Mai 2002, B 8 KN 11/00 R) zu Recht ausgeführt hat, ist eine eingetretene Überzahlung von Altersrente wegen rückwirkend bewilligter Verletztenrente als Folge der Erfüllungsfiktion des § 107 Abs. 1 SGB X als rechtmäßige - Zahlung der Verletztenrente anzusehen.

  • BSG, 28.05.1997 - 8 RKn 27/95

    Rückwirkende Anwendung der Ergänzung des § 93 Abs. 5 SGB VI durch das Wachstums-

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    Unter Hinweis auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 28. Mai 1997, 8 RKn 27/95) rügte er die Verletzung von § 93 Abs. 5 SGB VI in der Fassung des WFG vom 25. September 1996.

    Er bezog sich auf das am 25. September 1996 ergangene Teilurteil des 8. Senats des BSG vom 28. Mai 1997 (8 RKn 27/95) und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 22. Februar 2002 (u.a. 1 BvL 19/97).

  • BSG, 27.08.1998 - B 8 KN 20/97 R

    Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    Dies treffe auf den Beginn der laufenden Zahlung zu; mit Beginn der laufenden Zahlung seien die materiellen Voraussetzungen für einen Aufhebungsbescheid gemäß § 48 Abs. 1 SGB X erfüllt (Hinweis auf BSG a.a.O. Seite 41; ähnlich Urteil vom 27. August 1998, B 8 KN 20/97 am Ende).
  • BSG, 30.06.1997 - 8 RKn 28/95

    Zusammentreffen von Witwenrente mit Unfallhinterbliebenenrente, Erfüllungsfiktion

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    Zwar werde diese Ansicht des BSG nicht geteilt, auch wenn danach § 107 SGB X nicht nur einer Rückforderung, sondern auch einer Rücknahme oder Aufhebung des Rentenbewilligungsbescheides entgegenstehe (z.B. Urteil vom 30. Juni 1997, 8 RKn 28/95 in SozR 3, 1300 § 93 Nr. 4).
  • BVerfG, 20.02.2002 - 1 BvL 19/97

    Entscheidungserheblichkeit

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    Er bezog sich auf das am 25. September 1996 ergangene Teilurteil des 8. Senats des BSG vom 28. Mai 1997 (8 RKn 27/95) und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 22. Februar 2002 (u.a. 1 BvL 19/97).
  • BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 36/04 R

    Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    Die Beklagte kann über die Höhe ihres Erstattungsanspruchs gegenüber dem Kläger insoweit allein nicht mehr verbindlich entscheiden, sondern nur in Zusammenarbeit mit der BG (§ 86 SGB X; siehe auch BSG, Urteil vom 26. April 2005, B 5 RJ 36/04 R mit weiteren Nachweisen).
  • BSG, 18.08.1999 - B 4 RA 25/99 B

    Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    Die Bescheide seien - entgegen den darin enthaltenen Hinweisen - nicht gemäß § 96 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in das anhängige Verfahren einzubeziehen (Hinweis auf BSG, Urteil vom 18. August 1999, B 4 RA 25/99 B).
  • BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen Altersruhegeld - Ruhen des

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2005 - L 2 RA 65/04
    So habe auch der 7. Senat des BSG mit Urteil vom 31. Oktober 1991 (7 RAr 46/90) entschieden.
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